AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen von Wolfgang Kainz

 

1 Geltungsbereich: Die Fa. Kainz (in Folge "die Betreiberin" bezeichnet) bedient sich eines selektiven Distributionssystems. Bei einer aufrechten selektiven Distributionsvereinbarung mit dem Vertragspartner gelten diese allgemeinen Verkaufsbedingungen subsidiär.


2 Allgemeines:

2.1 Lieferungen und sonstige Leistungen („Leistungsgegenstände"), die die Betreiberin gegenüber dem Vertragspartner („Kunde") erbringt, erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Abweichungen davon, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden, gelten nur dann, wenn die Betreiberin diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern, sofern nicht gesondert schriftliche Vereinbarungen getroffen werden.

2.2 Die Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten nur insoweit gegenüber Konsumenten iSd § 1 KSchG als nicht zwingende Verbraucherschutzbestimmungen, insbesondere die des KSchG, anzuwenden sind.

2.3 Die in Prospekten, Abbildungen, Preislisten etc. enthaltenen Angaben über Gewichte, Maße, Leistungen etc. sind nur maßgeblich, wenn in der Auftragsbestätigung ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

2.4 Der Kunde ist damit einverstanden, dass Rechnungen an ihn auch elektronisch erstellt und übermittelt (zB per E-Mail) werden. Der Kunde wird der Betreiberin eine E-Mail-Adresse, an die eine solche elektronische Zustellung vorgenommen werden kann, schriftlich bekanntgeben.

2.5 Der Kunde ist verpflichtet, der Betreiberin jede Änderung seiner Anschrift (auch der E-Mail-Adresse) unverzüglich schriftlich bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Bei Unterlassung gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.


3 Preise:

3.1 Die genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt, inklusive Mehrwertsteuer und gelten, wenn nichts anderes vereinbart ist, ab Auslieferungslager der Betreiberin.

3.2 Die Preise fußen auf den Einkaufskosten der Betreiberin zum Zeitpunkt der Preisabgabe. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Lieferung aus Gründen, die nicht von der Betreiberin zu vertreten sind, erhöhen, so gilt ein Preisanpassungsrecht der Betreiberin im Wege billigen Ermessens als vereinbart.

3.3 Sofern nicht anders vereinbart, werden bei Mindermengenbestellungen laut aktueller Preisliste/Dispositionsliste, Mindermengenzuschläge verrechnet und es gehen dennoch die Versandkosten zu Lasten des Kunden.


4 Zahlung:

4.1 Der Zahlungstermin ergibt sich aus der einzelvertraglichen Vereinbarung. Wurde keine Vereinbarung getroffen, so ist die Forderung am Tag der Zustellung der Rechnung ohne Abzug fällig. Zahlungen gelten mit dem Zeitpunkt des Einganges auf dem Geschäftskonto der Betreiberin als schuldbefreiend geleistet. Die Betreiberin ist berechtigt, Lieferungen per Nachnahme vorzunehmen, bzw. Vorauszahlungen einzufordern.  

4.2 Bei Zahlungsverzug ist die Betreiberin berechtigt, sämtliche zur zweckmäßigen Rechtsverfolgung notwendigen Kosten (§ 1333 Abs 2 ABGB), jedenfalls aber EUR 40 (§ 458 UGB) sowie Verzugszinsen in der Höhe 9,2 % über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 456 UGB) zu verlangen. Ist der Kunde mit seinen Zahlungen in Rückstand, so kann die Betreiberin die Erfüllung ihrer Verpflichtung bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlungen aufschieben. Die Aufrechnung von Forderungen des Kunden gegen die Forderungen der Betreiberin ist nicht zulässig, es sei denn, dass es sich um gerichtlich festgestellte oder von der Betreiberin anerkannte Forderungen handelt. Auch ist der Kunde nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gewährleistungsansprüchen oder sonstigen, von der Betreiberin nicht anerkannten Gegenansprüchen zurückzuhalten.

4.3 Allfällige Stundungen einzelner Forderungen oder Vereinbarungen von Ratenzahlungen werden nur unter der Bedingung der Einhaltung der vereinbarten Ratenzahlungsfristen bzw. der übrigen Zahlungsfristen bei sonstigem Terminverlust gewährt. Im Falle des Verzuges mit auch nur einzelnen Raten oder sonstigen, offenen Forderungen werden daher ohne Rücksicht auf die Fälligkeitstermine sämtliche Forderungen sofort fällig.

4.4 Wechsel und Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Alle Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Wird ein Wechsel nicht fristgemäß eingelöst, so sind auch etwaige weitere Wechsel sofort zur Zahlung fällig und jegliche Stundung verwirkt.

4.5 Skontoabzüge können nur anerkannt werden, wenn sie vereinbart wurden, in der dafür vorgesehenen Frist erfolgen und wenn alle Forderungen älteren Datums beglichen sind.

 

4.6 Bei Bestellungen von Produkten inkl. Montage verrechnet die Betreiberin die Materlialkoten nebst Mieten, Lieferkosten u. ä. per Rechnung als Anzahlung, restliche Zahlungen wie Arbeitszeiten, etc nach Fertigstellung der Arbeiten und nach Übergabe an den Kunden in einer separaten Schlussrechnung. Weitere Kosten wie Gerätemieten werden ebenfalls in der Materialrechnung verrechnet.

 


5 Versand: Versand und Warenübernahme erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden.

 


6 Lieferfrist: Es liegt im Interesse der Betreiberin, die Lieferfristen sorgfältig einzuhalten. Kommt die Betreiberin mit der Lieferung in Verzug, sind Schadenersatzansprüche oder sonstige Forderungen wegen dieses Verzuges ausgeschlossen, sofern der Betreiberin nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.


7 Mängelrügen, Gewährleistung, Schadenersatz und Produkthaftung:

7.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt bei beweglichen Produkten 24 Monate, bei unbeweglichen 36 Monate. Voraussetzung für Gewährleistungsansprüche ist in jedem Fall eine unverzügliche Untersuchung bzw. Prüfung des Leistungsgegenstandes bei Lieferung. Dabei festgestellte Mängel sind der Betreiberin unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Etwaige versteckte Mängel hat der Kunde unverzüglich nach Erkennbarkeit schriftlich anzuzeigen. Sofern die Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben wird, verliert der Kunde u.a. seine Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzansprüche (§ 377 UGB). Bei begründeten Mängelrügen ist die Betreiberin nach ihrer Wahl nur zur Auswechslung der schadhaften Teile oder zur Beseitigung von etwaigen fehlerhaften Ausführungen verpflichtet, so ein Austausch mit unverhältnismäßig hohem Aufwand oder nach den Garantiebestimmungen des Herstellers eines Produktes verweigert, aber eine Verbesserung zugesagt wird. Ort der Mängelbehebung bei beweglichen Gütern ist der Sitz des jeweiligen Hersteller des fehlerhaften/mangelhaften Produktes, bei unbeweglichen Gütern der Sitz des Kunden. Zur Durchführung der Mängelbehebung ist der beanstandende Leistungsgegenstand an die Betreiberin zu senden. Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetz sind ausgeschlossen.

7.2 Abgesehen von Personenschäden haftet die Betreiberin nur, wenn der Betreiberin vom Geschädigten zumindest grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Weitergehende Ansprüche, wie insbesondere Schadenersatz, Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen.

7.3 Kommt es im Verhältnis des Kunden zu seinem Kunden zu einem Gewährleistungsfall, so ist der Rückgriff auf die Betreiberin gemäß ABGB ausgeschlossen.


8 Warenrücklieferungen:

8.1 Warenrücklieferungen können nur nach Absprache mit der Verkaufsabteilung der Betreiberin erfolgen.

8.2 Alle Rücklieferungen werden nur frachtfrei in unbeschädigter Originalverpackung übernommen. Frachtkosten gehen zu Lasten des Kunden.

8.3 Gutschriften für Warenrücklieferungen aus Fehlbestellungen der Kunden und dgl. werden bei Lieferung in Originalverpackung sowie unter Bekanntgabe der Lieferschein- oder Rechnungsnummer und Auftragsnummer mit einem 10%igen Bearbeitungsabschlag (bzw. Iaut aktueller Preisliste) erstellt. Bei Lieferung ohne unsere Lieferschein-, Rechnungs- und Auftragsnummer wird ein erhöhter Bearbeitungsabschlag von 20 % von der Gutschrift abgezogen. Lieferungen ohne die Originalverpackung können nicht begutschriftet werden.


9 Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen von diesem Formerfordernis.


10 Vertragsrücktritt: Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen behält sich die Betreiberin einen Vertragsrücktritt vor.

 

10.1 Bei Vertragsrücktritt des Kunden nach einer schriftlichen Auftragsvergabe gilt eine Stornogebühr von 20 % des angebotenen Gesamtpreises als vereinbart und akzeptiert. Der Kunde verpflichtet sich nach seinem Rücktritt eine entsprechend in Rechnung gestellte Stornogebühr unverzüglich und ohne weitere Abschläge zu bezahlen.


11 Eigentumsvorbehalt:

Die Leistungsgegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen im uneingeschränkten Eigentum der Betreiberin. Im Falle des Verzuges ist die Betreiberin berechtigt, Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer die Betreiberin erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn der Betreiberin diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und die Betreiberin der Veräußerung zustimmt. Im Falle der Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung als an die Betreiberin abgetreten. Bei Weiterverkauf des unter Eigentumsvorbehalt stehenden Leistungsgegenstandes ist der Kunde verpflichtet, für die Setzung der erforderlichen Publizitätsakte (insbesondere Verständigung des Drittschuldners) zu sorgen. Im Falle einer Mehrzahl von Forderungen seitens der Betreiberin, werden Zahlungen des Schuldners primär jenen Forderungen zugerechnet, die nicht durch einen Eigentumsvorbehalt oder andere Sicherungsmittel gesichert sind. Im Falle des auch nur teilweisen Zahlungsverzuges stimmt der Kunde schon jetzt zu, dass die Betreiberin die Ware auf Kosten des Kunden jederzeit abholen kann.

 
13 Erfüllungsort für alle beiderseitigen Rechte und Pflichten ist der Sitz der Betreiberin in 3042 Holzleiten, Sternenweg 3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag, seinem Zustand, seiner Abwicklung und seiner Aufhebung ergeben, ist das sachlich zuständige Gericht in Tulln. Auf diesen Vertrag ist österreichisches Recht anzuwenden, die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes und sonstiger nicht zwingender Verweisungsnormen wird ausgeschlossen.


14 Der Kunde darf Werbung für die von der Betreiberin vertriebenen Waren, Dienstleistungen und Marken nur in jener Form durchführen, die wir ihm ausdrücklich und schriftlich bewilligen.


15 Sonstige Bestimmungen

15.1 Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder Teile einer solchen unwirksam oder nichtig sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung gilt als durch eine solche gültige und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die der ersetzten Bestimmung und der Absicht der Parteien wirtschaftlich am nächsten kommt.

15.2 Der Kunde verzichtet auf die Anfechtung des Vertrages für jene Rechtsgründe, auf den nach dem Gesetz wirksam verzichtet werden kann.


AGB Stand Mai 2025

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Information laut FAGG § 4

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Information laut FAGG § 4 für Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern


Unternehmensdaten: Wolfgang Kainz, Sternenweg 3, 3042 Holzleiten
Gisa: 35890812

Telefonnummer: +43 676 954 82 60
Bürozeiten: Montag bis Donnerstag 10:00 - 12:00 und 13:00 – 16:30, Freitag 10:00 - 13:00, Feiertag, Samstag und Sonntag geschlossen
e-mail Adresse: info@wk-smartgarden.at
Internetseiten:
www.wk-smartgarden.at
www.wk-promotion.at

www.wk-merchandising.at


Alle Mitarbeiter der Betreiberin sind verpflichtet sich an den allgemeinen Verhaltenskodex der Betreiberin zu halten. Dieser Verhaltenskodex liegt jedem Mitarbeiter der Betreiberin zur Einsicht in den Büroräumlichkeiten auf, bzw. werden dem Kunden auf Wunsch in elektronischer Form übermittelt.

1) Die Produkte auf unserem Webshop sind ausdrücklich für den Vertrieb von Produkten und Ersatzteilen an Verbraucher mit Hauptwohnsitz in Österreich bestimmt. Lieferungen erfolgen nur innerhalb von Österreich.
Bei Verbrauchern handelt sich um natürliche Personen, deren Bestellung keiner gewerblichen, selbstständigen oder freiberuflichen Tätigkeit oder deren Bestellung zur Schaffung der Voraussetzungen für die Aufnahme des Betriebes Ihres Unternehmens dient.
Bei dem Webshop handelt es sich um einen unverbindlichen Online Katalog und kein rechtlich bindendes Angebot.

2) Die wesentlichen Eigenschaften unserer Produkte erhalten Sie auf unserem Webshop und unter oben genannten Internetadressen.

3) Die in unserem Webshop genannten Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Abgaben aber exklusive allfälliger Versandkosten.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Webshop angeführten Preise.
Für Lieferungen innerhalb von Österreich gelten dem Produkt entsprechenen, unterschiedlichen Versandkosten. 

4) Zahlungs- Liefer- und Leistungsbedingungen
Zahlungen können mittels Kreditkarte (Visa, Mastercard), Vorauszahlung, Sofortüberweisung, Nachnahme oder per Rechnung getätigt werden. Die Betreiberin behält sich das Recht vor darüber zu entscheiden, einzelne Zahlungsmöglichkeiten auszunehmen. 


Die Verfügbarkeit der Ware ist bei jedem Artikel über die Betreiberin abfragbar. Produkte können nur bei einer positiven Warenverfügbarkeit bestellt werden. Die Lieferung erfolgt unverzüglich, spätestens aber in 30 Tagen ab Vertragsabschluss.
Sollten dennoch nicht alle bestellten Produkte lieferfähig sein, behalten wir uns das Recht auf Teillieferungen vor. Die Teillieferungen erfolgen auf Kosten der Betreiberin.
Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen behält sich die Betreiberin einen Vertragsrücktritt vor.

5) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Reklamationen richten Sie bitte per e-mail an oben angeführte Kontaktdaten.

6) Eigentumsvorbehalt
Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen im uneingeschränkten Eigentum der Betreiberin. Im Falle des Verzuges ist die Betreiberin berechtigt, Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer die Betreiberin erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

7) Rücktrittsrechte
Lt. §11 FAGG besteht grundsätzlich ein grundloses 14 tägiges Rücktrittsrecht. Zur Ausübung des Rücktrittsrechts lesen Sie bitte die Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht.

8) Irrtum
Im Falle von Schreib- und Druckfehlern sind wir zur Anfechtung des Kaufvertrages berechtigt, sofern wir unseren Irrtum beweisen können. Eventuell erhaltene Zahlungen werden wir unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsanfechtung, rückerstatten.

 

9) Widerrufsrecht/Belehrung

 

Tritt der Käufer innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung vom Kauf zurück, hat er die Ware unverzüglich in der Originalverpackung an die Betreiberin zu senden, Wertverlust der über die Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise des Produktes hinausgehen wird von der Betreiberin eingefordert. Die Frachtkosten trägt der Kunde, die Wahl des Transportmittels obliegt der Betreiberin. Bei späterem Vertragsrücktritt behält sich die Betreiberin das Recht vor, einen Rücktritt nicht anzuerkennen oder einen Abschlag auf den rückzuerstattenden Betrag vorzunehmen und einzubehalten. 

Stand: 2025 AGB FÜR ERSATZTEILKÄUFE VIA DER WK-SMARTGARDEN WEBSITE

Wolfgang Kainz
Sternenweg 3
3042 Holzleiten, Österreich